Rat & Vertretung

Der R.DA X. Wahlperiode wurde im weltweit organisierten Wahlverfahren mit Wahlausschussbildung November 2015 bis Januar 2016, Kandidaten-Ausschreibung Februar bis April 2016 und -Bewerbung Mai bis Juli 2016, Briefwahl vom August bis Dezember 2016 und vier Urnenwahlen (Zürich, København, Reykjavík und Hamburg) im Januar 2017, demokratisch und in übertreffendem Einklang mit OSZE Richtlinien durchgeführt. Die Auszählung (Wahlausschuss Brigitte Mönnichs, Jürgen Maquardt, danach Wahlteam-Leitung Vera Wendner) ergab am 30. Januar 2017 von 12 Kandidaten das folgende Ergebnis:

  • Bennet Brämer
  • Jürgen Gromek
  • Jochen Gruch
  • Carl Narloch
  • Lothar Schubert
  • Peter Steinhardt
  • Elisabeth Trebo

wogegen vom 31. Januar bis 1. März 2017 die Anfechtungsfrist bestand (die nicht in Anspruch genommen worden ist). Auf den Abstammungshintergund bezogen sind durch diese 7 Gewählten sowohl beide freistädtische Stadtgemeinden (Brämer, Gromek, Narloch = Danzig, Schubert = Zoppot) als auch alle 3 Landkreise vertreten (Gruch = Niederung, Steinhardt = Höhe, Trebo = Werder). Die am 4. März 2017 in Berlin (Steglitz) erfolgte Konstituierung hat durch geheime Auszählung die Wiederwahl des Präsidiums des R.DA, personengleich der Mitglieder der V.DA (= Vertretung der Freien Stadt Danzig = Exektutive des R.DA) bestätigt:

  • Carl Narloch
  • Jochen Gruch

MdR Schubert wurde in seiner Amtsfunktion als Haushalts-Rat wieder vereidigt. Alle MdR erklärten sich bereit, Kompetenz-Ressorts zu übernehmen. Das Protokoll dieser konstituierenden Sitzung ist HIER öffentlich einsehbar. Unter anderem wurde beschlossen, künftig aktiver zu Nachreden über den R.DA Stellungen zu beziehen (u.a. Beiträge im poln. Sejm vom Dezember 2016 und Januar 2017), die Öffentlichkeit deutlicher über nicht legitimierte sog. “selbsternannte Danziger Exil-Regierungen” aufzuklären, sowie Petition an die Vereinten Nationen (zuletzt 2012 gestellt) aktuell gefasst zu erneuern. Ferner wurden organisatorische Änderungen der Geschäfts- rsp. der Wahlordnung des R.DA (Beschlussfähigkeit auch bei Teilnahme per Video- oder E-Konferenz uvm.) beschlossen.

Ein der wichtigsten Beschlüsse der konstituierenden Sitzung des R.DA X ist die sofortige Einführung des “dualen Leistungsprinzips” des R.DA, organisatorisch durch Schaffung von Kompetenz-Ressorts, um das messbare Angebot des R.DA und der V.DA an die Angehörigen, auf dem Gebiet derer sozialen, wirtschaftlichen und ggf. kulturellen Bedürfnisse, wirksam zu unterbreiten und zu praktizieren; unter Anwendung bisheriger beruflicher Kompenzen der MdR werden diese mit Zeitvorgaben und Kontaktiermöglichkeiten organisierten Kompetenz-Ressorts als den freistädtischen Angehörigen direkt zugängliche Wirtschafts-, Verwaltungs-, Sozial- und Bildungsdienste eingerichtet.

Organisation: mit den Anfgaben des Generalsekretariats des R.DA/der V.DA im Ehrenamt wurde Frau Vera Wendner (Abstammungsfreistädterin LKr. Niederung) betraut. Die einzelnen MdR erhalten das Recht, eigene Abgeordnetensekretariate im Ehrenamt ebenfalls für Zwecke derer Amtsausübung personell vorzuschlagen.


Im Nachgang der konstituierenden Sitzung vom 4. März 2017 wurde ferner im März und April 2017 in schriftlicher Abstimmung die Einführung der “7+3 Frist Regelung” beschlossen. Diese Regelung verpflichtet die MdR zur mindestens einmal wöchentlicher (7 Tage) Befassung mit aktuell zur Debatte stehenden  R.DA/V.DA Vorgängen. Gemäss dieser beschlossenen Regelung treten Vorgänge / Beschlüsse nach partiell kommentarlosem Ablauf von 7 Tagen zzgl. 3 Tagen Puffer- und Überschneidungfrist in Kraft, und zwar mit den stellungnehmenden Stimmen übriger MdR. Diese Regelung ist der Effizienssteigerung der R.DA / V.DA Arbeit dienlich und wurde letzlich von allen 7 MdR angenommen, folglich beschlossen.